Satzung

Wir haben unsere Ziele immer klar vor Augen! Und damit Sie auch für Außenstehende transparent sind, haben wir unsere Zielsetzungen und den Weg dorthin in folgender Satzung festgehalten:

Satzung
des Männerchors Hochfirst 1863 Neustadt im Schwarzwald
(in der Fassung vom 3.4.2019)

§ 1 Name und Sitz des Vereins  

Der  im  Jahre 1863  gegründete  Verein  führt  den  Namen  Männerchor    Hochfirst  1863  e.V.  (vormals Männergesangverein Hochfirst 1863) und  hat seinen Sitz in Titisee-Neustadt, Ortsteil Neustadt.
Der Verein ist unter lfd. Nr. 249 in das Vereinsregister eingetragen.

§ 2  Zweck des Vereins

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige   Zwecke   im  Sinne   des  Abschnitts  "Steuerbegünstigte  Zwecke"  der  Abgabenordnung.  Zweck  des  Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur . Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Pflege des Liedgutes und des  Chorgesangs, insbesondere durch Konzertveranstaltungen . Er kann darüber hinaus an gesellschaftlichen Anlässen mitwirken . Der Verein ist politisch und konfessionell neutral.

(2) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(3)  Mittel  des  Vereins  dürfen  nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.  Die  Mitglieder  erhalten  keine  Zuwendungen  aus  Mitteln des Vereins.
(4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen,  begünstigt werden.

§ 2 a  Vergütungen für die Vereinstätigkeit
(1) Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.
(2) Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglich-keiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden.
(3) Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. 2 trifft die Sängersammlung. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertrags-beendigung.
(4) Der geschäftsführende Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.
(5) Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon usw.
(6) Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 1 Jahr nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sein müssen, nachgewiesen werden.
(7) Vom geschäftsführenden Vorstand  können per Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Grenzen über die Höhe des Aufwendungsersatzes nach § 670 BGB festgesetzt werden.
(8) Weitere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins, die von der Sänger-versammlung erlassen und geändert wird.

§ 3 Mitgliedschaft
(1)  Aktives  Mitglied kann jede männliche Person werden, die sich dem Chorgesang  widmen  will und stimmlich und musikalisch hierzu geeignet  ist. Der neu aufgenommene Sänger wird entsprechend seiner gesanglichen Fähigkeiten in den Chor eingegliedert.
(2) Mitglieder können einzelne Personen, Personengemeinschaften und juristische Personen werden, die bereit sind,  den  Chorgesang  zu  fördern  und  den in der Mitgliederversammlung festgelegten Mitgliedsbeitrag zu entrichten.
(3) Ehrenmitglied des Vereins kann werden,  wer  mindestens  40  Jahre aktiv dem Verein angehört oder wer sich außerordentliche Verdienste um den  Verein  erworben  hat.  Dies  gilt  sinngemäß  auch  für  passive  Mitglieder, wenn besondere Verdienste um den Verein vorliegen.
(4) Die Mitgliedschaft ist schriftlich (Aufnahmeantrag) zu beantragen. Der geschäftsführende Vorstand  entscheidet  über die Aufnahme der Mitglieder und gleichfalls über die Ernennung zu Ehrenmitgliedern.
§ 4 Austritt und Ausschluss
(1) Der Austritt eines Mitgliedes kann nur  zum Ende eines  Geschäftsjahres (gleich Kalenderjahr)  erfolgen;  er  muss dem  Vorstand schriftlich angezeigt werden.
(2) Ausgeschlossen werden kann durch Beschluss des geschäftsführenden Vorstandes mit 2/3 Stimmenmehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder
a) wer durch sein Verhalten das Ansehen  des  Vereins  schädigt  oder seinen Interessen zuwiderhandelt;
b) sich  den  Anweisungen  des  Vorstandes  oder  des  Chormeisters  beharrlich widersetzt oder Unverträglichkeit an den Tag legt;
c) wer die mit dieser  Satzung  eingegangenen  Verpflichtungen  nicht einhält.
§ 5 Organisation und Verwaltung
(1) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
(2) Organe des Vereins sind:
             a) Mitgliederversammlung
             b) geschäftsführender Vorstand
             c) Sängerversammlung

Der geschäftsführende Vorstand besteht aus:

1. Vorsitzender
bis zu drei gleichberechtigten Stellvertretern   (2.- 4.) Vorstand)
Schriftführer   Kassierer
Aufgaben können durch den Vorstand i. S. des § 26 BGB an eine Honorarkraft übertragen werden, wenn kein ehrenamtlicher Funktionsträger zur Verfügung steht und diese Position aus den Reihen der Vereinsmitglieder auch nicht vorübergehend besetzt werden kann. Diese Honorarkraft hat kein Mitsprache- und kein Stimmrecht.  Außerdem kann er Vereinsmitglieder, die zur Mitarbeit in der Vorstandschaft bereit sind, als Beisitzer einsetzen. Aufgaben des 1. Vorsitzenden und  seiner Stellvertreter  sind nicht übertragbar.
(3) Der jeweilige Chorleiter, hat Sitz und Stimme in der Sängersammlung; bei Personalangelegenheiten hat er beratende Funktion.
(4)   Die  Einberufung  des  geschäftsführenden  Vorstandes  oder  der Sängersammlung erfolgt  durch  den  1. Vorsitzenden oder einen seiner Stellvertreter. Geschäftsführender Vorstand und Sängerversammlung sind mit einfacher Stimmenmehrheit  beschlussfähig,  wenn mindestens die Hälfte der ihnen angehörenden Mitglieder anwesend sind. Bei Stimmengleichheit entscheidet  die  Stimme  des  1.  Vorsitzenden. Falls dieser verhindert ist, die des zuständigen  Stellvertreters.
(5) Vorstand i. S. des § 26 BGB ist der 1. Vorsitzende und die bis zu 3 stellvertretenden Vorsitzenden . Jedes Vorstandsmitglied ist einzelvertretungsberechtigt.
(6) Der geschäftsführende Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung für  jeweils 2  Jahre gewählt. Die Rechte und Pflichten der einzelnen Vorstandsmitglieder sowie die übrige Abwicklung der  Vereinsobliegenheiten  regelt die Geschäftsordnung, die von der Sängerversammlung beschlossen wird.
§  6 Sängerversammlung
Alle Angelegenheiten der aktiven Mitglieder werden zur  Beratung  und   Beschlussfassung  der  Sängerversammlung   unterbreitet.  Dieselbe  wird  entweder vom Vorstand i. S. des § 26 BGB  einberufen und zwar mindestens zwei mal jährlich, oder auf Antrag von einem Viertel der aktiven Mitglieder.

§ 7 Mitgliederversammlung
(1) Die Angelegenheiten des Vereins werden, soweit sie nicht durch den Vorstand zu  besorgen sind, durch  eine Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung geordnet. Zur  Gültigkeit des Beschlusses ist erforderlich, dass der Gegenstand der  Beratung  in der Einberufung bezeichnet wird. Bei der  Beschlussfassung  entscheidet die Mehrheit der erschienenen Mitglieder, mit Ausnahme des § 10.
(2)  Die Mitgliederversammlung  ist spätestens  3 Monate nach Schluss des Geschäftsjahres  durchzuführen.  Sie muss mindestens 10 Tage vorher durch schriftliche Einladung  bekannt gemacht werden.  Anträge zur Tagesordnung müssen spätestens 5 Tage vor dem Versammlungstermin beim 1. Vorsitzenden oder einem seiner Stellvertreter  schriftlich eingereicht werden.  Jedes  Mitglied  ist  mit   einer   Stimme stimmberechtigt; bei Stimmengleichheit  entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.
(3)  Grundlage  der  Abwicklung  ist  die  Tagesordnung.  Sie  hat  zu   enthalten:
• Eröffnung durch den Vorsitzenden
• Berichte  der   einzelnen   Vorstandsmitglieder   entsprechend   ihren  Funktionen
• Überblick des Chorleiters über die musikalische Arbeit
• Entlastung des Vorstandes.
• Beschlussfassung über vorliegende Anträge.
(4) Über den Sitzungsverlauf ist ein Protokoll zu fertigen, das vom Verfasser und vom 1. Vorsitzenden oder einem der 3 stellvertretenden Vorsitzenden  zu unterzeichnen ist.
5)  Die Mitglieder des Vorstandes werden jeweils auf 2 Jahre gewählt. Sie bleiben in jedem Falle so lange im Amt, bis neue gewählt sind. Ein Vorstandsmitglied kann für 2 Vorstandsämter gewählt werden. Jedes Vereinsmitglied ist wahlberechtigt vom vollendeten 18. Lebensjahr an.
Scheidet ein gewähltes Mitglied vorzeitig aus (Ausnahme der 1. und stellv. Vorsitzende, siehe § 26 BGB), so bestimmt der geschäftsführende Vorstand für den Rest der Amtsdauer kommissarisch ein Ersatzmitglied.
(6)  Auf  Antrag  des geschäftsführenden Vorstandes oder eines Drittels der aktiven  Mitglieder ist   unter  Angabe  des Grundes eine außerordentliche Mitgliederversammlung  einzuberufen.  Für die Beschlussfassung gelten dieselben Richtlinien wie in § 7 der Satzung erwähnt

§ 8 Besondere Bestimmungen
(1)  Wenn  ein  Sänger  am  Erscheinen  in  einer Probe oder bei einer Veranstaltung verhindert ist, so hat er  dies  einem aktiven Mitglied mitzuteilen.
(2)  Zur Beratung und Unterstützung des Chorleiters wird ein Musikausschuss gebildet. Diesem gehören der Chorleiter, der 1. Vorstand und der zuständige Stellvertreter und  4 aktive Sänger des Chores an;  diese werden vom geschäftsführenden Vorstand parallel zu dessen Amtszeit ernannt. Die Einberufung kann durch jedes Mitglied aus gegebenem Anlass erfolgen.
(3) Der Chorleiter wählt die einzuübenden Lieder und Chorwerke im Einvernehmen mit dem Musikausschuss aus. Der Vorstand kann die Vorschläge im Einvernehmen mit dem Chorleiter aus finanziellen und anderen triftigen Gründen ändern.

§ 9 Beiträge
Jedes Mitglied ist verpflichtet einen Beitrag zu zahlen, der jeweils von der Mitgliederversammlung  festgelegt wird.

§ 9 a – Datenschutzbestimmungen
1. Der Verein speichert mit Einwilligung seiner Mitglieder deren personenbezogene Daten, verarbeitet diese auch auf elektronischem Wege und nutzt sie zur Erfüllung der Aufgaben des Vereins.
Folgende Daten werden ausschließlich gespeichert und verarbeitet:
- Name, Vorname, Anschrift
- Geburtsdatum und –ort
- Kommunikationsdaten bei aktiven Mitgliedern und Funktionsträgern
- Funktion im Verein
- Zeitpunkt des Eintritts in den Verein
- Ehrungen
Weitere Daten werden nicht oder nur mit ausdrücklicher, ergänzender Zustimmung des Betroffenen erhoben.
2. Für das Beitragswesen wird des Weiteren die Bankverbindung des Betroffenen (IBAN, BIUC) gespeichert.
3. Alle personenbezogenen Daten und Bankdaten werden durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen von Kenntnis und Zugriff Dritter geschützt.
4. Die Meldung von Vereinsmitgliedern und personenbezogenen Daten derselben dürfen vom Verein zur Erfüllung seines Vereinszwecks an die Chorverbände (Dachverbände) weitergegeben werden, ebenso an die maßgeblichen Bankinstitute. Die Daten von ausgeschiedenen oder verstorbenen Mitgliedern werden archiviert und vor unbefugtem Gebrauch geschützt.
5. Der Verein informiert seine Mitglieder regelmäßig über seine Homepage über den Schutz der personenbezogenen Daten des Vereins.

§ 10 Änderung der Satzung
Eine Änderung der  Satzung  kann  nur  durch  die  Mitgliederversammlung  beschlossen werden.
Der Antrag auf Änderung muss gemäß §  7 Abs. 1 der  Satzung  zuvor  in  der  Einberufung  und  Tagesordnung mitgeteilt werden Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder erforderlich. Zur Änderung des Zweckes des Vereins ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich; die Zustimmung der nicht erschienenen Mitglieder muss schriftlich erfolgen (§ 33 Abs. 1 BGB).

§ 11 Auflösung des Vereins
Die Auflösung des Vereins kann beschlossen   werden,   wenn   mindestens   drei  Viertel  der  anwesenden und stimmberechtigten Mitglieder dafür   stimmen. 
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Titisee-Neustadt, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat .
Zur Abwicklung der Geschäfte ernennt die Hauptversammlung mindestens 3 Liquidatoren.

§ 12 Inkrafttreten
Diese  Satzung  wurde  in  der  Mitgliederversammlung des Vereins  am  10.03.2007 mit einer Stimmenmehrheit von über drei Vierteln der erschienenen Mitglieder genehmigt  und tritt mit dem Eintrag ins Vereinsregister in Kraft.
Die früheren Satzungen sind hiermit aufgehoben.

Titisee-Neustadt, 4. April 2019
f.d.R.
Arnold Löffler
Vorsitzender

Folgende Änderung der Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 9.2.2008 ohne Gegenstimme beschlossen:
§ 2 a wird eingefügt
§ 7 Abs. 2 Satz 2  wird geändert
Folgende Änderung der Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 13.03.2015 ohne Gegenstimme beschlossen:
§ 5 Abs. 2 wird geändert
§ 7 Abs. 2 Satz 3  wird an § 5 Abs. 2 angepasst
§ 7 Abs. 5 wird neu gefasst.
§ 8 Abs. 2 wird geändert.
Folgende Änderung der Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 5.4.2017 ohne Gegenstimme beschlossen:
§ 2 Satz 2 wurde  eingefügt
§ 2 Satz 3 – bisher Satz 2 -
§ 2 Satz 4 – bisher Satz 3  wurde geändert (Geselligkeit wurde gestrichen)
§ 11 wurde geändert, Stadt Titisee-Neustadt benannt
Folgende Änderung der Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 3.4.2019  ohne Gegenstimme beschlossen:
§ 9 a wurde  eingefügt

Geschäftsordnung 

Ebenso haben wir uns folgende Geschäftsordnung gegeben: